Letzthin neu eingestellt
-
verknüpfte Dokumente im PDF-Format (andere Formate werden ausgewiesen) -
-
DRB-NRW:
Schnellbrief
Oktober 2009: u.a. Altersgrenze und Besoldung
-
Informationsschreiben
Juli 2009 Beitrag für Neumitglieder / Selbstverwaltung
-
RiV:
Zur Belastung der
Sozialgerichtsbarkeit NRW (06.10.2008)
-
Aktuelles zur R-Besoldung:
-
BGH:
Informationsschreiben der Gerichtsleitung, die die richterliche
Tätigkeit, zu der auch die Terminierung von Rechtsstreitigkeiten
und die Behandlung von Verlegungs- und Vertagungsanträgen
gehört, beeinflussen können, sind eine Maßnahme der
Dienstaufsicht (HTM).
-
RiV:
Informationsschreiben
1/2008 - Mitgliederversammlung des RIV - Landesregierung und
Auflösung der Versorgungsämter (= Karneval)
-
Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes .... (Inkraftreten zum 01.04.2008 -
Übersicht und Begründunge)
-
Ri´inSG Schädlich-Maschmeier:
Qualität richterlicher Arbeit - oder: "Der gute Richter"
-
Einladung zur Mitgliederversammlung am 03.03.2008
-
RiV:
Informationsschreiben
4/2007 - Zur Belastungssituation in der
Sozialgerichtsbarkeit
-
Prekäre Belastungssituation in der Sozialgerichtsbarkeit NRW
(RiV vom 05.10.2007)
-
Beamtenbesoldung ist verfassungswidrig (VRiFG Hans Wilhelm
Hahn vom 13.09.2007)
-
Bedenken
gegen Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW
(RiV vom
06.09.2007)
-
RiV:
Informationsschreiben
3/2007 - Qualität in der Justiz
-
Stellungnahme des
(RiV
zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur
Änderung des Sozialgerichtsgesetzes pp (22.06.2007)
-
Stellungnahme des BDS zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur
Änderung des Sozialgerichtsgesetzes pp (14.06.2007)
-
RiV: Informationsschreiben
2/2007 - Überlastungsanzeige
-
Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, des
Arbeitsgerichtsgesetzes und anderer Gesetze
Referentenentwurf vom 16.05.2007
-
RiV:
Informationsschreiben 1/2007 - Belastungssituation /
SGG-Änderungen
- DRB NRW zur
Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes
-
BVerfG: Richter, Schöffen und Verteidiger - Staatsanwälte? -
haben bei gewichtigem Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Filmaufnahmen hinzunehmen (HTML)
- DRB NRW:
Erfolg
bei Kinderzuschlag - Zur Besoldungssituation
-
RiV:
Untragbare Belastungssituation
- RIV BW:
Katastrophale Folgen aufgrund Überlastung
- DRB NRW:
Errichtung eines Personaleinsatzmanagements NRW
- DRB NRW:
Einmalzahlungen für die Jahre 2006 und 2007 für Beamte und
Versorgungsempfänger
- DRB NRW:
Höhere Bezüge nur für Landtagsabgeordnete?
- Gute Ergebnisse für den RiV:
Ergebnisse der Gremienwahlen 2006
- DRB NRW:
"Nach dem Ausbeuten kommt nun das Ausweiden"
-
Qualität der richterlichen Arbeit von Harry Addicks, VerwG
Aachen
-
Schnellbrief 06/17 DRB NRW:
Einmalzahlung/Personaleinsatzmanagement
Anlage:
Entwurf des Gesetzes zur Einrichtung eines
Personaleinsatzmanagements
-
RiV:
Informationsschreiben 3/2006 - Thema: Gremienwahlen 2006
Anlagen:
Musterwiderspruch Kostendämpfungspauschale (DOC)
Musterklage Kostendämpfungspauschale (DOC)
DRB-NRW - Aktuelle Informationen 06/14: Besoldung pp
- VwGH
Baden-Württemberg: Zu den Pflichten eines Präsidiums eines
Gerichts bei der Übertragung richterliche Dienstgeschäfte (HTML)
- BGH:
Die Unabhängigkeit des Richters ist nicht dadurch
beeinträchtigt, dass die Übertragung eines "höheren"
Richteramtes von einer Erprobung abhängig gemacht wird (HTML)
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
- Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 13.10.2006
-
Klever Thesen des DRB Landesverband Nordrhein-Westfalen zur
Qualität in der Justiz
- Im Sommer 2006 haben die Landesverbände zum Papier des
Bundesverbandes "Selbstverwaltung der Justiz" Stellung genommen:
Deutsche Richterbund - Landesverband NRW
Verein der Richter und Staatsanwälte DRB in Baden - Württemberg
e.V.
Verein der Richter und Staatsanwälte in Bayern
Landesverbandes Brandenburg e.V.
Verein der Richterinnen und Richter am Bundesfinanzhof
Bund der Richter und Staatsanwälte - Landesverband Berlin e.V.
Richterbund des Landes Sachsen-Anhalt
-
RiV:
Informationsschreiben 2/2006 - Pebb§y u.a.
- Stellungnahme des BDS vom 29.03.2006:
Zur
Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
- Stellungnahme des BDS vom 29.03.2006:
Zur Änderung der Zivilprozessordnung
- Stellungnahme des DRB vom 28.10.2005:
Selbstverwaltung in der Justiz
- SGB
NRW goes OpenOffice.org - In der Sozialgerichtsbarkeit NRW
wird in absehbarer Zeit wohl auf allen dienstlichen
Arbeitsplätzen das Programmpaket OpenOffice.org eingesetzt
werden
-
RiV:
Informationsschreiben 1/2006 - Thema: Richterliche
Unabhängigkeit
- Justiz in NRW - unabhängig, leistungsstark, arm
-
RiV: Informationsschreiben 2/2005
-
DGH Hamm: Kritik der Dienstaufsicht an der
Verhandlungsführung eines Richters stellt grundsätzlich einen
unzulässigen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit dar
(HTML)
- "Wieviel
Qualität wollen wir uns leisten?" vom 28.09.2005
- DG
Düsseldorf: Unzulässiger Eingriff in richterliche
Unabhängigkeit durch Versuch der Gerichtsleitung, bestimmte
Informationspflichten für ehrenamtliche Richter vorzugeben
(HTML)
- Stellvertr. Landesvorsitzender des DRB-NRW,
Staatsanwalt Schüler zur "Justizreform" und "Qualität in der
Justiz" vom 15.09.2005
- "Der
Richter und sein Supervisor" - NSM aus etwas anderer Sicht
-
Das
schleswig-holsteinische Mitbestimmungsgesetz von RiSG Dirk
Berendes
-
Richtergesetz NRW - Entwurf des DRB-NRW vom 14.09.2005
-
Grußwort der Justizministerin Müller-Piepenkötter vom 15.09.2005
-
Gesetzentwurf der SPD vom 22.09.2005 zur Änderung des LPVG
-
Entwurf Untätigkeitsbeschwerdengesetz
- DRB
nimmt Stellung zur Justizreform - 15.08.2005
-
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP-Fraktion zur
richterlichen Unabhängigkeit
-
Beschluss der Justizministerinnen und Justizminister 29. - 30.
Juni 2005 zur Justizreform
- Arbeitspapier der Arbeitsgruppe
Qualitätsdiskussion in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- in zeitlicher Reihenfolge absteigend eingestellt
-