Neue Steuerungsmodelle

 

Immer stärker wirken auf die Justiz Geldmangel, dadurch bedingter Mangel an Personal und zeitgemäßer Ausstattung bei gleichzeitigem Anstieg des Arbeitsanfalls ein. Sog. "Neue Steuerungsmodelle" bringen - glaubt man den Lobpreisungen der Verfechter dieser Gedankenmodelle - den Ausweg. Da man den vorgenannten Einwirkungen nicht begegnen zu können glaubt, werden im Wesentlichen "neue Arbeitsweisen" für den richterlichen Dienst kreiert.

Mit der Frage, ob "Neue Steuerungsmodelle" den Ankündigungen gerecht werden, insbesondere inwieweit richterliche Unabhängigkeit und damit ganz unmittelbar der Anspruch des Bürgers auf effektiven Rechtsschutz tangiert werden, beschäftigen sich die folgenden Beiträge.

- verknüpfte Dokumente im PDF-Format (andere Formate werden ausgewiesen) -

 

VRiOLG Piorreck	"Wieviel Qualität wollen wir uns leisten?"
Rechtsanwalt P.	"Der Richter und sein Supervisor" - NSM aus etwas anderer Sicht
JM Müller-Piepenkötter	Grußwort der Justizministerin vom 15.09.2005
Bundesregierung	Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP-Fraktion zur richterlichen Unabhängigkeit
VRiLSG Frehse	Neue Steuerungselemente und Mitwirkungsrechte bei den Gerichten
VRiOLG Piorreck	Aufgaben der Richtervertretungen im Modernisierungsprozess
RiFG Bilsdorfer	Benchmarking in der Justiz - Aufbruch zu neuen Ufern oder bedenkliche Entwicklung?
PräsVerfG Hamburg	Justiz 2000 – und dann?
RiOLG Elmar Herrler	Neue Steuerungsinstrumente - Richter zwischen Ökonomie und Unabhängigkeit ?
VRiOLG Piorreck	"Modernisierung": halbherzig, ängstlich und noch mehr Macht für die Justizverwaltung
VRiLSG Frehse	Die Beteiligungsrechte der Richter-/Personalvertretungen bei Nutzerbefragungen innerhalb des Benchmarking - umfassende Darstellung, die insbesondere auf die Auswirkungen des Benchmarking in der Sozialgerichtsbarkeit NRW eingeht
VRiOLG Piorreck	Die Rechtsprechung ist eine Staatsgewalt und kein Produkt der Justizverwaltung!
VRiLSG Frehse	Rechtsprechung auf dem Weg zum Output-Richter?

 

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